Erfurt – „Das Thüringer Bildungsministerium wäre gut beraten, das Thema Unterrichtsausfall gemeinsam mit Schulen, Lehrern, Lehrerverband, GEW und Eltern anzugehen.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, angesichts anhaltender Kritik am Kultusministerium gesagt. „Es zeugt von wenig Souveränität und straft die beständige Forderung nach Transparenz Lügen, wenn Anweisungen des Ministeriums offenbar auf breiter Basis als Einschüchterungsversuch gewertet werden können“, monierte Emde.

Er unterstrich das Recht des Thüringer Lehrerverbands (TLV), selbst Erhebungen an den Schulen durchzuführen. „Wenn Schulleiter durch das Ministerium verpflichtet werden, ihre Teilnahme beim zuständigen Staatlichen Schulamt anzuzeigen, machte das Ministerium eine anonyme Beteiligung an der Umfrage unmöglich. Es gibt jedoch gute Gründe für die Anonymität solcher Umfragen“, sagte der Bildungspolitiker. Er wisse auch nicht, was das Ministerium eigentlich fürchte. „Wenn die Zahlen des Ministeriums mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmen, wie gestern von einem Ministeriumssprecher bestätigt, gibt es keinen Grund die Umfrage zu behindern“, ist Emde überzeugt.

Wie er abschließend hinzufügte, „ist es leider nicht neu, dass aus den Schulen über massive Versuche der Einflussnahme berichtet wird, insbesondere durch Staatssekretär Roland Merten. Danach werden Lehrern, die eine andere Meinung als die der Ministeriumsspitze vertreten, eingeschüchtert und dienstlich behindert. Das ist kein Klima, in dem gute Schule möglich ist“, so Emde.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher