Keine Skilager mehr an Thüringer Schulen?
Emde: Ministerin verpasst Skilagern Beerdigung 1. Klasse
Positionen und Themen
Lauinger-Affäre: CDU-Fraktion gegen Abschaffung der Besonderen Leistungsfeststellung
Emde: Eine „Lex-Lauinger“ kommt nicht infrage
Pöbelei im Parlament - Parlamentarischer Geschäftsführer ruft zur Mäßigung auf
Persönliche Integrität politischer Gegner nicht in Frage stellen
Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform: Emde weist Kritik der LINKEN zurück
Plumpes Ablenkungsmanöver – Koalition in entscheidenden Fragen zerstritten
CDU-Fraktion empört über Sandro Witts Polit-Dossier
Emde: Thüringer DGB-Chef lässt jede parteipolitische Neutralität vermissen
Grundschulhorte – Landesregierung verfehlt die bis Jahresende angestrebte Einigung
Volker Emde: Rot-Rot-Grün über Zukunft der Horte zerstritten
CDU-Fraktion zu den Planungen der Regierungskoalition für das Jahr 2016
Volker Emde: Rot-Rot-Grün tritt weiter auf der Stelle
CDU-Fraktion nominiert Jörg Geibert als Vorsitzenden für den Haushaltsausschuss
Emde fordert konsequentes Handeln: Reinholz soll Mandat abgeben
CDU-Fraktion erteilt Forderung nach einem Integrations-Soli eine Absage
Erfurt - „Jetzt rächt sich, dass Rot-Rot-Grün den Konsolidierungspfad bereits mit dem Haushalt 2015 verlassen hat.“ Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, zu den heutigen Forderungen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gesagt, die Solidarpaktmittel in einen Flüchtlings- und Integrationssoli umzuwidmen. „Der Bund hat gerade eine Aufstockung der Mittel beschlossen, und schon wieder ruft Thüringens Ministerpräsident nach mehr Geld“, sagte Emde. Zugleich kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer, dass Landräte und Oberbürgermeister zwar eins ums andere Mal zu Aussprachen gebeten würden, aber das Land den Kommunen die konkreten Hilfen schuldig bleibe.
CDU beharrt auf Veröffentlichung und öffentliche Debatte zum Bildungsplan bis 18
Erfurt – „Die Diskussion unter Wissenschaftlern und in Fachbeiräten ersetzt keine demokratische Meinungsbildung innerhalb und außerhalb des Landtags.“ Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Volker Emde, zum Vorhaben von Rot-Rot-Grün gesagt, den bisher nicht öffentlich zugänglichen „Bildungsplan bis 18“ ohne weitere Debatten in Kraft zu setzen. „Es offenbart ein defizitäres Demokratieverständnis, abseits der Öffentlichkeit an einem pädagogischen Rahmen zu zimmern, der praktisch die gesamte Kindheit und Jugend umfasst, und dann eine breite Diskussion über das Ergebnis schlicht abzulehnen. Das Ergebnis der Fachdebatte gehört auf den Tisch, und dann kann entschieden werden“, sagte Emde.