„Die SPD-Fraktion sollte die Unabhängigkeit des Rechnungshofs achten, wenn sie zum zweiten Mal nach dem Plenum im Juli das Ergebnis des Auswahlverfahrens bei Seite wischt“, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Volker Emde.

Volker Emde dankt dem Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs ausdrücklich für das professionelle Auswahlverfahren zur Besetzung der Stelle des Direktorenpostens: „Nach dem Verfahren der Bestenauslese hat der Rechnungshof einen qualifizierten Vorschlag unterbreitet, den der Landtag nicht einfach übergehen kann.“ Am Ende eines objektiven Auswahlverfahrens habe sich eine geeignete Kandidatin für den Direktorenposten am Thüringer Rechnungshof durchgesetzt.

Im Sonderplenum am morgigen Freitag geht es der CDU-Fraktion um die Realisierung eines gesetzlichen Anspruchs. CDU und SPD haben bei der Novelle des Gesetzes über den Rechnungshof gemeinsam die dritte Direktorenstelle geschaffen.

Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, so Emde, dass die SPD-Fraktion in Kauf nimmt, durch ihr Verhalten nicht nur die Institution des Rechnungshofs, sondern auch den Ruf der vorgeschlagenen Person zu beschädigen.

Dirk M. Herrmann
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit