Erfurt - Zusätzlichen bürokratischen Aufwand bei den Schulträgern befürchtet der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, sollten die Hortgebühren neu gestaffelt werden. Verärgert ist der Abgeordnete darüber, dass der Kultusminister das Thema im Zuge der Haushaltsaufstellung nicht offen angesprochen hat und die Bildungspolitiker mehr oder minder zufällig davon erfuhren. In vielen Bereichen werden zurzeit Kostensteigerungen an die Bürger durchgereicht. "Das betrifft nicht zuletzt den Energiesektor. Da ist eine um bis zu 40 Prozent höhere Hortgebühr eine Belastung, die im Vorfeld diskutiert werden sollte", sagte Emde.

Für den Bildungspolitiker liegt es nahe, dass bei einer Summe von 40, 50 oder 60 Euro monatlich und angesichts der zusätzlichen Ausgaben für Energie und anderes, "die Zahl derer zunehmen wird, die für eine niedrigere Gebühr ihre Einkommensverhältnisse offenlegen werden. Die Angaben müssen dann auch nachgeprüft werden. Ich bezweifle daher sehr, dass die wachsende Belastung aller Hortnutzer, die mehr als 1050 Euro netto verdienen, eine besonders gute Idee ist", schloss Emde. Da die entsprechende Verordnung nicht zustimmungspflichtig sei, habe der Landtag jedoch keine Handhabe gegen die Erhöhung.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher