CDU-Heimatpaket stellt im Kreis Greiz 26 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung

Christian Tischner und Volker Emde: Geld für Feuerwehren, Kitas und Digitalisierung in Schulen

06.03.2020

 Der Kreis Greiz und seine Kommunen können bis 2024 rund 26 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk. „Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Walk weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

Grundsätzlich ist das CDU-Heimatpaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Aus unzähligen Gesprächen in den Kommunen meines Wahlkreises weiß ich, dass diese Investitionsmittel dringend gebraucht werden“, sagt Fraktionsvize Christian Tischner. Insofern sei diese Einigung von Rot-Rot-Grün mit der CDU ein erstes Signal für vernünftige Sachpolitik. Natürlich, so Tischner weiter, müsse die Finanzausstattung der Kommunen über zusätzliche Zahlungen hinaus auf solide Füße gestellt werden. Sein Fraktionskollege Volker Emde setzt hinzu: „Schließlich wissen die Städte, Gemeinden und Kreise am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“. „Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von fast acht Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung“, haben Emde und Tischner ausgerechnet. Allein die Kommunen im Kreisgebiet könnten in diesem Jahr zusätzliche Projekte für rund 4,3 Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben. Bei einer Pauschale von 43,58 Euro pro Einwohner könnte beispielsweise Zeulenroda-Triebes mit rund 769 000 Euro, Langenwetzendorf mit rund 245 000 Euro oder Bad Köstritz mit rund 195.000 Euro rechnen. Es sei die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gewesen, die das Paket im November auf den Weg gebracht habe, so Emde und Tischner. Sie nannten in einer ersten Reaktion bereits konkrete Projekte vor Ort, die mit den Finanzhilfen endlich umgesetzt werden könnten und  denken vor allem  an die Ausstattungen für unsere Freiwilligen Feuerwehren, an die Sanierung der Kindertagesstätten und an die Digitalisierung in Schulen und Verwaltungen.
aktualisiert von Volker Emde, 06.03.2020, 11:57 Uhr