6. Legislaturperiode eingeläutet

Volker Emde regelt als Parlamentarischer Geschäftsführer wieder die alltäglichen Abläufe zwischen Parlament und Fraktion

21.10.2014, 15:00 Uhr | Heiko Senebald, Anna-Karina Neudeck | Erfurt

Der Thüringer Landtag nimmt seine Arbeit auf und die CDU-Fraktion komplettiert ihren geschäftsführenden Vorstand. 30 Tage nach der Landtagswahl läutete die 69-jährige CDU-Landtagsabgeordnete Elke Holzapfel als Alterspräsidentin die 6. Legislaturperiode ein, in der Volker Emde wieder als Parlamentarischer Geschäftsführer die alltäglichen Abläufe zwischen Parlament und Fraktion regelt.

Vor drei Wochen hatte sich bereits die neue CDU-Landtagsfraktion konstituiert. 13 neue Abgeordnete gehören der 34-köpfigen CDU-Fraktion an. Der Jüngste unter ihnen ist der 27-jährige Ilmenauer Andreas Bühl. Die älteste Abgeordnete in den Reihen der CDU erinnerte in ihrer Rede als Alterspräsidentin an den Mauerfall vor 25 Jahren. „Die friedliche Revolution, die die Wiedervereinigung ermöglicht hat, muss für alle 91 Landtagsabgeordneten Ansporn und Verpflichtung für die Arbeit des Landtags sein“, sagte Holzapfel. Der alte und neue CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring (seit April 2008 im Amt) sieht große Aufgaben in der neuen Wahlperiode auf die Abgeordneten zukommen. „Wir wollen Thüringen weiter voran bringen! Wir wollen aber vor allem, dass unser Freistaat auf stabilen finanziellen Füßen steht und eigenständig bleibt. Das ist die größte Herausforderung“, so Mohring. Denn bis 2020 werde Thüringen allein durch den Rückgang von Solidarpaktmitteln und konjunkturellen Schwankungen immer weniger Geld zur Verfügung haben. Als einen wichtigen und notwendigen Schritt bezeichnete Mohring deshalb die Umsetzung einer Verwaltungsreform einhergehend mit einem Personalentwicklungskonzept in der neuen Legislaturperiode. Weitere wichtige Themen seien für die Fraktion Schulinvestitionen, Lehrereinstellungen, Deckelung von Kita-Beiträgen, Breitbandausbau oder ein Landesprogramm zur Finanzierung der Abwasserentsorgung. Der bisherige Bauminister Christian Carius wurde in der konstituierenden Landtagssitzung zum neuen Landtagspräsidenten gewählt.

Neben dem Landtag ist nun auch der geschäftsführende CDU-Fraktionsvorstand komplett. Zum alten und neuen Parlamentarischen Geschäftsführer wurde Volker Emde gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Egon Primas und Michael Heym bestätigt. Als weitere stellvertretende Vorsitzende bestimmten die Abgeordneten die Eichsfelderin Christina Tasch. CDU-Fraktionschef Mike Mohring: „Der Fraktionsvorstand besteht aus einem eingespielten, erfahrenen und schlagkräftigen Team. Alle Mitglieder sind langjährige Parlamentarier und haben bereits wichtige Funktionen in der Fraktion ausgefüllt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.“
aktualisiert von Anna-Karina Neudeck, 13.11.2014, 10:39 Uhr