Erfurt - „Das von CDU-Kultusministern aufgebaute und 19 Jahre geprägte leistungsorientierte gegliederte Schulsystem ist erfolgreich!“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt zu den Ergebnissen des Schulvergleiches der Bundesländer gesagt. Die Schüler aus Thüringen haben darin in Mathematik und Naturwissenschaften erneut überdurchschnittliche Fähigkeiten unter Beweis gestellt.
Erfurt – „Es ist ein Gebot bildungspolitischer Vernunft, möglichst viele Regelschulen zu motivieren, sich um das Qualitätssiegel Oberschule zu bewerben und sie entsprechend zu beraten.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt gesagt. Nach den Absprachen der Koalition in der vergangenen Woche erwartet Emde nun, dass interessierte Schulen offensiv begleitet und nicht demotiviert werden. „Das fängt damit an, dass die im Schulgesetz festgelegten Kriterien dem Willen des Gesetzgebers entsprechend umgesetzt werden und eine so selbstverständliche Erwartung wie umfassende Informationen auf der Homepage des Kultusministeriums erfüllt werden“, sagte Emde.
Erfurt – „Die Möglichkeit zur Klassenwiederholung trägt genauso wie die Notengebung zu einer Kultur der Anstrengung bei, ohne die weder Schule noch unsere Gesellschaft funktioniert.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute im Thüringer Landtag gesagt. Einen gegen das Sitzenbleiben gerichteten Antrag der Grünen (Drs. 5/5939) lehnten die Koalitionsfraktionen ab. Emde wandte sich ferner dagegen, Hochschulabsolventen vor dem Referendariat „als billige Aushilfslehrer“ zu beschäftigen.
Erfurt – „Es ist erfreulich, dass das Stundenvolumen für Schul-sportkoordinatoren auch im kommenden Schuljahr 2013/14 im bis-herigen Umfang zur Verfügung stehen wird.“ Das hat der bildungs-politische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt gesagt. Er bezog sich dabei auf eine Meldung des Bil-dungsministeriums zu einem Gespräch des Ministers mit LSB-Präsident Peter Gösel. Die Stundenkürzungen für die Sportkoordina-toren sind damit laut Emde nach einem Einspruch der CDU-Fraktion im Bildungsausschuss vom Tisch. Der Bildungspolitiker hofft, dass nun auch die bisherigen Schulsportkoordinatoren weiter zur Verfügung stehen, die sich angesichts der angekündigten Kürzungen aus dieser Aufgabe zurückgezogen hätten.
Erfurt – Kultusminister Christoph Matschie darf sich bei der überfälligen Hochschulentwicklungsplanung nicht auf die Rolle des Moderators zurückziehen. Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, heute in Erfurt gesagt. Er bezog sich dabei auf einen Pressebericht (TLZ, 14.2.2013), demzufolge jede Hochschule selbst entscheiden müsse, welche Schwerpunkte sie setzen und auf welche sie verzichten wolle. „Universitäten, Fachhochschulen und die Berufsakademie warten auf klare Aussagen, wie sich die Regierung die Zukunft der Hochschullandschaft vorstellt, damit die knapper werdenden Mittel zielgerichtet eingesetzt werden können“, sagte Emde.
Erfurt – „Das Thüringer Bildungsministerium wäre gut beraten, das Thema Unterrichtsausfall gemeinsam mit Schulen, Lehrern, Lehrerverband, GEW und Eltern anzugehen.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, angesichts anhaltender Kritik am Kultusministerium gesagt. „Es zeugt von wenig Souveränität und straft die beständige Forderung nach Transparenz Lügen, wenn Anweisungen des Ministeriums offenbar auf breiter Basis als Einschüchterungsversuch gewertet werden können“, monierte Emde.
Erfurt – „Die Landtage und den Bundestag sollen auch in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger wählen, die deutsche Staatsangehörige sind.“ Das hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, nach einer Diskussion mit Justizminister Dr. Holger Poppenhäger zum Wahlrecht in der heutigen Fraktionssitzung gesagt. „Zwischen der europäischen und kommunalen Ebene auf der einen und den staatlichen Ebenen Land und Bund auf der anderen Seite besteht ein grundsätzlicher Unterschied, der nicht eingeebnet werden sollte“, sagte Emde. Logischer Schlusspunkt der von Poppenhäger angestrebten Integration sei die Übernahme der Staatsangehörigkeit.
Erfurt - Zusätzlichen bürokratischen Aufwand bei den Schulträgern befürchtet der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, sollten die Hortgebühren neu gestaffelt werden. Verärgert ist der Abgeordnete darüber, dass der Kultusminister das Thema im Zuge der Haushaltsaufstellung nicht offen angesprochen hat und die Bildungspolitiker mehr oder minder zufällig davon erfuhren. In vielen Bereichen werden zurzeit Kostensteigerungen an die Bürger durchgereicht. "Das betrifft nicht zuletzt den Energiesektor. Da ist eine um bis zu 40 Prozent höhere Hortgebühr eine Belastung, die im Vorfeld diskutiert werden sollte", sagte Emde.
Erfurt – „Gute Schule braucht Stetigkeit, Zeit und Ruhe für pädagogisches Arbeiten. Das scheint nun allmählich auch dem Kultusminister zu dämmern.“ Mit diesen Worten hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, trotz einiger Skepsis die Ankündigung Christoph Matschies begrüßt, die Reformphase an den Schulen zu beenden und die Inklusion von Schülern mit Behinderungen mit mehr Augenmaß zu betreiben. Die beständige Behauptung Matschies, er habe einen Reformstau auflösen müssen, wies Emde zurück. „Übernommen hat der SPD-Minister ein Schulsystem, das in allen Leistungsvergleichen zu den besten und sozial durchlässigsten in Deutschland gehörte. Ob er dieses Erbe mehrt oder verspielt, muss sich erst noch zeigen. So müssen zum Beispiel die Hausaufgaben im Personalbereich erledigt werden“, sagte der Bildungspolitiker.
Erfurt – Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, hat die Kritik der CDU an der Einschulungspraxis des Kultusministeriums bekräftigt. „Die überall im Lande zu besichtigen Folgen widerlegen die Einlassungen des Sprechers des Kultusministeriums“, sagte Emde zu Zeitungsberichten von heute. So würden kaum noch Klassen der Schuljahre 1 bis 4 an den Förderzentren gebildet. Mit Blick auf den gemeinsamen Unterricht forderte der Bildungspolitiker, nach dem Wohl der Kinder zu entscheiden, statt mit ideologischen Vorgaben Lehrer und Schulaufsicht unter Druck zu setzen. Auch die Kritik der CDU-Fraktion an der Einstellungspraxis in Thüringen erneuerte er.