Mehrere Millionen Corona-Hilfen für den Landkreis Greiz

Emde: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“

 Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit ihrer Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Landkreis Greiz stehen 2,2 Millionen Euro und den Kommunen im Wahlkreis Greiz stehen im Jahr 2020 zusätzlich rund 2,9 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie coronabedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde.

CDU-Fraktion setzt Forderungen zum Mantelgesetz durch

Voigt: „Verlässliche Hilfen für Familien, Wirtschaft und Kommunen“

Erfurt – „Die CDU-Fraktion hat in drei Kernbereichen geliefert und so verlässliche Hilfen für Familien, Wirtschaft und Kommunen auf den Weg gebracht.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der Landtags-CDU, Prof. Dr. Mario Voigt, die Ergebnisse der Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition zum sogenannten Mantelgesetz für die Corona-Hilfen zusammengefasst.

Landtagsabgeordneter Emde: „Vorschriften des Bildungsministers zur Notbetreuung sind weltfremd.“

Landtagsabgeordneter Emde: „Vorschriften des Bildungsministers zur Notbetreuung sind weltfremd.“

Die CDU-Landtagsfraktion hält die Thüringer Regelungen zur Notbetreuung für nicht praxistauglich. Der hiesige Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) sieht dringenden Nachbesserungsbedarf: „Die derzeitigen Regeln machen den Kindergärten und Schulen das Leben schwer. Vor allem aber gehen sie an der Lebenswirklichkeit der Familien komplett vorbei und laden die Last schwieriger menschlicher Entscheidungen auf den Leitern von Kindergärten und Schulen ab!“

Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Soforthilfen für Unternehmer um

Volker Emde: Zuschüsse ab Montag beantragen!

 Zeulenroda-Triebes - „Für viele Mittelständler, Handwerker und Kleinunternehmer war es jetzt allerhöchste Eisenbahn, dass die Landesregierung unsere Forderung nach unbürokratischen Soforthilfen umsetzt. Vielen steht das Wasser schon bis zum Hals.” Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel, die Ankündigung der Landesregierung kommentiert, ab Montag Anträge von Corona-gebeutelten kleinen Unternehmen, Freiberuflern und Solo-Selbstständigen auf finanzielle Zuschüsse von bis zu 30.000 Euro aus Landesmitteln anzunehmen. 

Bauliche Veränderungen an der "Fortuna"

Emde:„Alle Möglichkeiten zur Beschleunigung der Planung müssen genutzt werden.“

 Im Rahmen zweier parlamentarischer Anfragen hat der Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) die Situation an der „Fortuna-Kreuzung“ Ende Januar erneut auf Landesebene thematisiert. Auf eine Anfrage liegt inzwischen eine Antwort vor. Hierbei geht es um den Planungsstand zum Umbau der B92 im Bereich von Weida bis nach Hohenölsen.

CDU-Heimatpaket stellt im Kreis Greiz 26 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung

Christian Tischner und Volker Emde: Geld für Feuerwehren, Kitas und Digitalisierung in Schulen

 Der Kreis Greiz und seine Kommunen können bis 2024 rund 26 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk. „Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Walk weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

„Fortuna- Kreuzung“ wird erneut Thema im Landtag

Emde:„Das sich hier gar nichts tut, ist einfach nicht mehr hinnehmbar.“

Der Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) setzt den Zustand an der „Fortuna“-Kreuzung bei Weida wieder auf die Tagesordnung im Thüringer Landtag. 

Im Rahmen von zwei parlamentarischen Anfragen soll die Landesregierung darstellen, warum bisher hinsichtlich der angekündigten Entschärfung der Unfallgefahren nicht gehandelt wurde und wie der Stand zur Planung des Umbaus der B 92 ist. 

Volker Emde schließt Koalition mit der Linken aus

„Das Wahlergebnis ist eine harte Nuss.“

„Ich bedanke mich bei allen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und bei allen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben“, reagiert Volker Emde auf sein gewonnenes Direktmandat. Das Ergebnis im Wahlkreis sei ein Licht, das allerdings einen sehr langen Schatten wirft.

Ortsumgehungsstraße in Großebersdorf

Emde informiert zum Stand der Planungen

Im Vorfeld der Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative "Umgehungsstraße Großebersdorf - Frießnitz - Burkersdorf" am 29. Oktober teilt der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde den aktuellen Sachstand mit.

Plädoyer für den Wirtschaftswald

CDU-Ortsverband lud zu Fachvortrag und Diskussion ein

Am 15. Oktober hatte der CDU Ortsverband Zeulenroda -Triebes öffentlich zum Vortrag zweier hochkompetenter Fachleute aus Wissenschaft und Praxis eingeladen.

Dafür trete ich an

Landtagswahl in Thüringen

Am 27. Oktober wählen die Thüringerinnen und Thüringer einen neuen Landtag. Hierfür trete ich mit klaren Botschaften und klaren Zielen an.

Emde gratuliert Mario Hoffmann

CDU-Fraktion würdigt Ehrenamt von 75 Thüringern

Die CDU-Landtagsfraktion hat am 4. September zum 17. Mal Bürger aus allen Teilen des Freistaats für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl geehrt. Insgesamt 75 Thüringerinnen und Thüringer nahmen ihre Auszeichnung im Erfurter Kaisersaal entgegen.

Emde gratuliert Uwe Frenzel

CDU-Fraktion würdigt Ehrenamt von 75 Thüringern

Die CDU-Landtagsfraktion hat am 4. September zum 17. Mal Bürger aus allen Teilen des Freistaats für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre Verdienste um das Gemeinwohl geehrt. Insgesamt 75 Thüringerinnen und Thüringer nahmen ihre Auszeichnung im Erfurter Kaisersaal entgegen.

„Ein Wegfall der Grundsteuer ist keine Option“

Emde folgt Einladung zu Diskussionsrunde in Münchenbernsdorf

Als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Thüringer Landtag ist Volker Emde (CDU) mit der Grundsteuerthematik bestens vertraut. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2018 hat viele Bürger, vor allem aber Städte und Gemeinden verunsichert." 

Einladung zum Wandern am 10. August

Auf geht´s Thüringen.

Mit den Menschen ins Gespräch kommen, über aktuelle politische Themen, aber auch über Ihre persönlichen Fragen und Anregungen reden. Darum geht’s bei der Sommer-Wandertour „Auf geht´s Thüringen. Wandern mit Mike Mohring“, an der sich auch Volker Emde beteiligt. 

Thüringer CDU auf Bilanz-Tour

Volker Emde am 27. Juni in Bad Köstritz

Seit dem 17. Juni und noch bis zum 2. Juli 2019 möchte die CDU-Landtagsfraktion in 39 Orten gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Bilanz ziehen – zu fünf Jahren Oppositionsarbeit im Thüringer Landtag genauso wie zu fünf Jahren Rot-Rot-Grün. Am Donnerstag, 27. Juni, 11.15 Uhr macht der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Mike Mohring gemeinsam mit dem Wahlkreis-Abgeordneten Volker Emde Station an der Sparkasse in Bad Köstritz.

Emde: „Inklusion darf nicht zu Exklusion führen“

Der CDU-Landtagsabgeordnete spricht sich beim Besuch der Vogtlandwerkstätten in Naitschau für den Erhalt der Einrichtungen aus.

Der Betriebsbesuch bei den Vogtlandwerkstätten in Naitschau hat seine bisherige Haltung bestätigt: „Die Debatte um die Inklusion von Behinderten wird leider vordergründig politisch-ideologisch geführt. Der einzelne Betroffene und dessen Bedürfnisse zählen dabei oft nicht wirklich“, beklagte der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde.